Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?

Debatte eröffnet am 21.06.2023 und am selben Tag abgeschlossen.

Initiatoren

• Hauptausschuss
• BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)

Dokumente

Datum	Dokument
21.06.2023	Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus? Urheber: Hauptausschuss BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)

Schlagworte

Baufinanzierung, Klimaschutz, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Subvention, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau