Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau
Antrag eröffnet am 03.01.2023 und nach 3 Wochen am 26.01.2023 abgeschlossen.
Initiatoren
Redner
- Sibylle Meister (FDP)
- Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
- Dirk Stettner (CDU)
- Andreas Otto (Grüne)
- Harald Laatsch (AfD)
- Katalin Gennburg (Die Linke)
Dokumente
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 03.01.2023 | Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau Entwurf eines Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz, um die Planungs- und Genehmigungsverfahren massiv zu beschleunigen, Verfahrensschritte zu reduzieren und Abwägungsentscheidungen der Genehmigungsbehörden und Gerichte zugunsten des Wohnungsbaus zu vereinfachen. Erledigt aufgrund des Wegfalls der Antrag stellenden FDP-Fraktion - Folge der Neukonstituierung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 19. Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023 Urheber: |
| 12.01.2023 | Behandlung im Plenum (Seite 2157) Vertagt |
| 26.01.2023 | Behandlung im Plenum (Seiten 2231-2237) Überweisung an: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beratung(en) nicht erfolgt. Redner: |
Schlagworte
Baugenehmigung, Bauplanung, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Wohnraummangel, Wohnungsbau, Wohnungswesen