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Antrag: Turbo einschalten für Schulbau

Antrag eröffnet am 07.11.2022 und nach 26 Wochen am 11.05.2023 abgeschlossen.

Initiatoren

Redner

Dokumente

Datum Dokument
07.11.2022 Antrag: Turbo einschalten für Schulbau
Bundesratsinitiative für ein Sonderbaurecht für Schulbauten, analog den bestehenden Sonderregelungen für die
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

Urheber:

17.11.2022 Behandlung im Plenum (Seiten 1799-1806)
Überweisung an:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)
Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Beratung(en) nicht erfolgt.

Redner:

11.05.2023 Behandlung im Plenum (Seite 2480)
Zurückgezogen
Folge der Neukonstituierung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 19. Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023

Schlagworte

Baurecht, Bauwesen, Bundesrat, Schulbau, Schulen