Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert
Antrag eröffnet am 25.01.2022 am 27.01.2022 abgeschlossen.
Initiatoren
Redner
- Franziska Giffey (SPD)
- Kai Wegner (CDU)
- Raed Saleh (SPD)
- Dr. Kristin Brinker (AfD)
- Antje Kapek (Grüne)
- Sebastian Czaja (FDP)
- Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
- Anne Helm (Die Linke)
Dokumente
Datum | Dokument |
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25.01.2022 | Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert (Seiten 1-15) Anforderungen an eine zukunftsorientierte Politik: Wohnungspolitik: Bauen und Chancen auf Eigentum schaffen /Sozial- und Integrationspolitik, chancengerechter Arbeits- und Ausbildungsmarkt /Gesundheit und Pflege, Mobilität / Umwelt, Klima und Verbraucherschutz / Vielfalt, Antidiskriminierung, Frauen, und Gleichstellung / Öffentliche Sicherheit und Justiz / Kultur / Bildung und Jugend / Wissenschaft und Forschung / Wirtschaftspolitik / Verwaltungsreform: Funktionierende Verwaltung und Digitalisierung / Haushalt und Finanzen / Urheber: |
27.01.2022 | Behandlung im Plenum (Seiten 202-244) Abgelehnt Zusammen beraten mit: Regierungserklärung und Drucksache 19/0114 Redner: |
Schlagworte
Digitalisierung, Diskriminierung, Hauptstadt, Kommunale Angelegenheiten, Landesregierung, Politik, Verwaltungsreform