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Videoüberwachung

24 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
23.08.2023 Schriftliche Anfrage: Stand der wissenschaftlichen Evaluation des Einsatzes der Bodycam bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst
26.07.2023 Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?
19.07.2023 Schriftliche Anfrage: Einführung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen
29.06.2023 Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern
27.01.2023 Schriftliche Anfrage: Sicher nach Hause - bis in die Nacht, auch außerhalb vom S-Bahn-Ring!
24.01.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2021
02.01.2023 Antrag: Konsequenzen aus der gewalttätigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen – Taten statt Worte!
14.12.2022 Schriftliche Anfrage: Einbrüche und Diebstähle aus Liegenschaften der Berliner Feuerwehr
14.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG
01.11.2022 Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren
11.10.2022 Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022
04.10.2022 Schriftliche Anfrage: Videoüberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald
13.09.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften
04.08.2022 Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord
03.06.2022 Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin
24.05.2022 Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5)
19.05.2022 Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfen
18.05.2022 Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park
06.04.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
18.02.2022 Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Videoüberwachungsanlagen
07.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
07.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften