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Subvention

72 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
11.10.2023 Schriftliche Anfrage: Berliner Regelung zur Förderung der Betreuungsvereine an Bundesrecht anpassen
06.10.2023 Schriftliche Anfrage: Streichung der Förderung für den Deutschkurs des Frauenzentrums Schokoladenfabrik e.V.
05.10.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Notdienstpraxen (Teil 2)
18.09.2023 Schriftliche Anfrage: Öffentliche Förderung sozialer Träger
11.09.2023 Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Programme zur energetischen Gebäudesanierung und den Heizungsaustausch genutzt?
03.09.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Personelle Ausstattung der Koordinierungsstelle des
Bundesprogramms "Demokratie leben"
31.08.2023 Schriftliche Anfrage: Standortsicherung JugendKulturZentrum Pumpe
27.07.2023 Schriftliche Anfrage: Stand Lastenradförderprogramm 2023
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee
27.06.2023 Schriftliche Anfrage: Rückforderungen und Ermittlungsverfahren zu Corona-Soforthilfen
26.06.2023 Schriftliche Anfrage: Förderung von Schienenverkehrsprojekten
21.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?
16.06.2023 Schriftliche Anfrage: Finanzierung und Tätigkeiten im Projekt „Offensive Kulturbus”
05.06.2023 Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt?
02.06.2023 Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz
22.05.2023 Schriftliche Anfrage: Ausbau von Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride in Berlin/Brandenburg
24.04.2023 Schriftliche Anfrage: Väterarbeit: Vater-Kind-Reisen
17.04.2023 Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren
06.04.2023 Schriftliche Anfrage: Europäische Akademie Berlin
27.03.2023 Schriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)
09.02.2023 Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen
09.02.2023 Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung
26.01.2023 Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken
10.01.2023 Vorlage zur Beschlussfassung: Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin
04.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?
13.12.2022 Schriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den Senat
13.12.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums
13.12.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums
08.12.2022 Schriftliche Anfrage: Entlastungen für die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte
05.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Salafisten Fayez Kanfash, der Millionen Euro Corona-Hilfen durch Subventionsbetrug erlangt hat (insbesondere ob und inwieweit seine Strohleute ebenfalls der salafistischen Szene zugeordnet werden können und ob und in welcher Höhe die Corona-Hilfen der salafistischen Szene zugeflossen sind?
23.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?
23.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme”
15.11.2022 Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Träger bei Energiekosten
14.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studentisches Wohnen - Wohnheimplätze, Wartezeiten, Versorgungsquote
11.10.2022 Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterstützen!
30.09.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Veröffentlichung der Verwendungsnachweise der Fraktionen
15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?
10.09.2022 Antrag: Licht, Wärme und gesunde Mahlzeiten für unsere Kinder – Qualität der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung für Sachkosten und Energieversorgung gewähren und Trägereigenanteil in Zukunft streichen
08.09.2022 Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle
08.09.2022 Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
05.09.2022 Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin?
22.08.2022 Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2)
04.08.2022 Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin
04.08.2022 Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not
04.08.2022 Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin
04.08.2022 Schriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus”
02.08.2022 Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!
28.07.2022 Schriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
Geringverdienende
19.07.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Beauftragung der Investitionsbank Berlin und deren Tochter IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des Förderprogramms „SolarPLUS”
13.07.2022 Schriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?
12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter
27.06.2022 Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin
09.06.2022 Mündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur
19.05.2022 Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket
16.05.2022 Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe
12.05.2022 Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022
15.03.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung für ein flächendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen
17.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin
17.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung
15.02.2022 Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin
15.02.2022 Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!
04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung
14.01.2022 Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin
13.01.2022 Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV
17.12.2021 Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin