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Strafvollzug

29 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.10.2023 Mündliche Anfrage: Stärkung Justizvollzug
25.09.2023 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug (Teil 2)
21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung
06.06.2023 Schriftliche Anfrage: Kapazitäten des Suchthilfesystems in Berlin
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Vorläufige Freilassung aus Krankenhaus des Maßregelvollzugs
23.02.2023 Schriftliche Anfrage: Anstaltsbeiräte und Vollzugsbeirat im Berliner Strafvollzug
09.02.2023 Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering
23.12.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA)
26.10.2022 Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022
05.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?
19.09.2022 Schriftliche Anfrage: Status Rockerkriminalität in Berlin
07.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergründe der Flucht eines wegen eines Tötungsdeliktes verurteilten Straftäters aus der JVA Tegel
09.08.2022 Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug
25.07.2022 Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016
18.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
16.05.2022 Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
15.03.2022 Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
04.03.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
23.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug
14.02.2022 Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen
07.02.2022 Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021