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Strafgefangener

45 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
05.10.2023 Schriftliche Anfrage: Schulabschluss und Inhaftierung
25.09.2023 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug (Teil 2)
21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Wucher und Inflation im Gefängnis?
13.07.2023 Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für Strafgefangene
11.07.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern
21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung
06.06.2023 Schriftliche Anfrage: Kapazitäten des Suchthilfesystems in Berlin
12.04.2023 Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Vermeidung von Entlassungen aus der Organisationshaft
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Vorläufige Freilassung aus Krankenhaus des Maßregelvollzugs
10.01.2023 Antrag: Konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter!
23.12.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin
08.12.2022 Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner Justiz
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022
24.11.2022 Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner Justizvollzugsanstalten
31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei Monaten
26.10.2022 Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022
05.10.2022 Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm
30.09.2022 Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalität (OK-Vermerk)
09.09.2022 Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
25.08.2022 Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)
09.08.2022 Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug
09.08.2022 Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten
25.07.2022 Schriftliche Anfrage: Hürden beim Rechtsschutz für Inhaftierte der JVA Heidering
29.06.2022 Schriftliche Anfrage: Mögliche Novellierung des § 64 StGB – Folgen für die Berliner Justiz
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
16.06.2022 Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsvergütungsverordnung
14.06.2022 Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
18.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
16.05.2022 Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022
29.03.2022 Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)
15.03.2022 Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
04.03.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
23.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug
14.02.2022 Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen
16.12.2021 Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern
07.12.2021 Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA
07.12.2021 Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021