Sicherheitsüberprüfung von Personen

23 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum	Vorgang
19.09.2023	Schriftliche Anfrage: Freibadsaison 2023 und Maßnahmen des Senats
18.08.2023	Schriftliche Anfrage: Verstärkte Aktivitäten der extrem rechten Kleinstpartei „Der Dritte Weg” in Berlin
02.08.2023	Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023
14.07.2023	Schriftliche Anfrage: Gewalt in den Berliner Bädern
06.07.2023	Schriftliche Anfrage: Rechte Einschüchterungsversuche am Freibad Pankow?
20.06.2023	Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten seit 2022
15.06.2023	Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit?
05.05.2023	Schriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an Schulen
25.04.2023	Schriftliche Anfrage: Kontrollquittungen für polizeiliche Personenkontrollen – Stand 2023
14.04.2023	Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Rahmen von Protesten anlässlich des Nahostkonflikts
22.12.2022	Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf
30.08.2022	Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates
02.08.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
12.07.2022	Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli
11.07.2022	Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen?
21.06.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
07.06.2022	Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen
07.04.2022	Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen?
18.01.2022	Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!
15.12.2021	Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbedürftiger Personen aus Afghanistan
30.11.2021	Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2)
15.11.2021	Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin
05.11.2021	Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten