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Senator

25 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” – Fragen zur Rede beim „Mitte-Fest”
14.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” - Nachfragen zu den nzureichenden Antworten auf die Anfrage „Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”” (Drs. 19/16358): hier Nachfragen zu Frage 7.
14.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” - Nachfragen zu den unzureichenden Antworten auf die Anfrage „Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”” (Drs. 19/16358): hier Nachfragen zu Frage 10.
14.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” - Nachfragen zu den unzureichenden Antworten auf die Anfrage „Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”” (Drs. 19/16358): hier Nachfragen zu Frage 6.
14.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” - Nachfragen zu den unzureichenden Antworten auf die Anfrage „Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”” (Drs. 19/16358): hier Nachfragen zu Frage 4.
14.09.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” - Nachfragen zu den unzureichenden Antworten auf die Anfrage „Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”” (Drs. 19/16358): hier Nachfragen zu Frage 5.
12.09.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
08.08.2023 Schriftliche Anfrage: Die ehemalige Senatorin Breitenbach und die Staatsanwaltschaft
07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”
25.05.2023 Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide
17.05.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalität im neuen Senat?
Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und höhere Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekretäre
27.04.2023 Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
09.02.2023 Mündliche Anfrage: Auskunftsverhalten des Senats wegen Ermittlungen gegen Senatorin a. D. Kalayci
12.01.2023 Mündliche Anfrage: Ermittlungsverfahren gegen Senatorin a. D. Kalayci
04.01.2023 Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Politische Verantwortung Senator Geisel für Wahlwiederholung
20.10.2022 Mündliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft
04.10.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
Geisel sofort entlassen
01.10.2022 Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel
11.07.2022 Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Prioritäten - Justizsenatorin nicht ausgelastet?
31.05.2022 Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse
03.01.2022 Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?
21.12.2021 Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
21.12.2021 Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit
30.11.2021 Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa „Berlin hilft”