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Senat, Berlin

50 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.10.2023 Mündliche Anfrage: Stellenbesetzung Abteilungsleitung SenMVKU
02.10.2023 Schriftliche Anfrage: § 17 Abs. 1 S. 3 GGO I – Register (Teil 2)
20.09.2023 Schriftliche Anfrage: Sofortprogramm des Senats: Stand der Umsetzung und weiteres Monitoring (Teil 2)
19.09.2023 Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2022 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
18.09.2023 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen (Teil 2)
07.09.2023 Schriftliche Anfrage: § 17 Abs. 1 S. 3 GGO I - Register
06.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umressortierung des Verbraucher\*innenschutzes zur Senatsverwaltung für Justiz
06.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Verbraucherschutz - Schwerpunkte und Vorhaben zur Beratung und Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher
23.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen
23.08.2023 Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen
22.08.2023 Schriftliche Anfrage: Wann kommt der Digitalcheck für Berlin?
12.08.2023 Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Imagewerbung des Senates und der Bezirksämter
11.08.2023 Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz
24.07.2023 Aus den Augen aus dem Sinn? Schriftliche Anfragen ausgeschiedener MdA
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Sofortprogramm des Senats: Stand der Umsetzung und weiteres Monitoring
28.06.2023 Schriftliche Anfrage: Wer hat das Ohr der Berliner Regierung?
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Umsetzung Schwerpunkte des Senats
17.05.2023 Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation
17.05.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalität im neuen Senat?
Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und höhere Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekretäre
11.05.2023 Mündliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern
08.05.2023 Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19 / 15075: Zahlungen des Senats an Journalisten privatrechtlicher Medien
08.05.2023 Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/15074: Zahlungen des Senats an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
27.04.2023 Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin
27.04.2023 Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
24.04.2023 Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirksämtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien
24.04.2023 Schriftliche Anfrage: Zahlungen von Senatsverwaltungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Treffen Senatskanzlei mit RBB-Spitze
14.03.2023 Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten privater Medien
14.03.2023 Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
22.02.2023 Schriftliche Anfrage: Offene Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und Erledigungsstand durch den Senat
23.01.2023 Schriftliche Anfrage: Warum sind Senatsbeschlüsse Herrschaftswissen der Regierenden Bürgermeisterin?
30.11.2022 Unterrichtung: Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung
18.10.2022 Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich der Klimasenat?
06.09.2022 Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
03.08.2022 Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der Bürger?
30.05.2022 Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts
26.04.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erklärung zwischen Senat und Bezirken
08.04.2022 Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?
24.03.2022 Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen
24.03.2022 Mündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung
10.03.2022 Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?
28.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
24.02.2022 Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)
14.02.2022 Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?
02.02.2022 Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken
27.01.2022 Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats
21.12.2021 Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
21.12.2021 Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin
17.12.2021 Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats
26.04.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme