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Schulrecht

47 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
09.10.2023 Antrag: Streikrecht von Auszubildenden verteidigen
07.10.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin)
25.09.2023 Schriftliche Anfrage: Chaos zum Schulstart – falsche Zahlen, missachtete Vorschriften und keine Konsequenzen an der Grundschule Wolkenstein?
31.08.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neuregelung des Mittleren Schulabschlusses an Gymnasien
29.08.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium
28.08.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin)
17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen
07.08.2023 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV)
29.06.2023 Mündliche Anfrage: Streikrecht Berufsschüler
22.06.2023 Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen
31.05.2023 Schriftliche Anfrage: Schulhelfer und/ oder Schulassistenz - das ist hier die Frage? Der Senat bleibt seit Februar 2020 die Antwort schuldig - und lässt damit Kinder und Jugendliche mit einem sehr hohen Unterstützungsbedarf und deren Eltern „im Regen stehen!”
09.05.2023 Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co.
25.04.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung
25.04.2023 Schriftliche Anfrage: Abschulungen in Berlin
04.04.2023 Schriftliche Anfrage: Abschulungen an Sporteliteschulen in Berlin
17.02.2023 Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
17.02.2023 Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
09.02.2023 Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der Rahmenlehrpläne
07.02.2023 Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2)
07.02.2023 Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1)
23.01.2023 Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazitäten bei den Eliteschulen des Sports
20.01.2023 Schriftliche Anfrage: Befreiung von der Unterrichts-Präsenzpflicht
19.01.2023 Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)
19.01.2023 Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch „Hybrides Lernen” (Teil 2)
05.01.2023 Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule – Rechtliche Grundlagen und systemübergreifende Zusammenarbeit
05.12.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
(Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes)
24.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verbeamtung von Lehrkräften - welchen Fahrplan hat Berlin?
22.11.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG))
07.11.2022 Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin
07.11.2022 Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG
04.11.2022 Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023
31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen
11.10.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023
15.08.2022 Antrag: Ukrainisch als prüfungsrelevante Fremdsprache anerkennen
22.07.2022 Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324
05.07.2022 Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023
07.06.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
26.04.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
16.03.2022 Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner Schulen
01.03.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
15.02.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
15.02.2022 Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken
15.02.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
08.02.2022 Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier Trägerschaft
20.01.2022 Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO
11.01.2022 Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?
09.11.2021 Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)