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Personenbezogene Daten

50 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
15.09.2023 Schriftliche Anfrage: Transgender Day of Remembrance – Transsexuelle Opfer von Straftaten in Berlin (Teil 2)
07.09.2023 Schriftliche Anfrage: Sogenanntes "Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen" und dessen Umsetzung in Berlin
07.09.2023 Schriftliche Anfrage: AuLAK
30.08.2023 Schriftliche Anfrage: Vertrauliche Spurensicherung für Betroffene von sexualisierter Gewalt
07.08.2023 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV)
07.08.2023 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV)
28.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine vertrauliche Spurensicherung in den Bezirken für Betroffene sexualisierter Gewalt
22.05.2023 Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS
22.05.2023 Schriftliche Anfrage: Trans-Trick-Betrüger in Berlin: Identitätsklau - Selbstbestimmungsgesetz öffnet Tür und Tor für Kriminalität!
08.05.2023 Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz
03.05.2023 Schriftliche Anfrage: Viel Lärm um nichts? - Datenschutz im Landeskrankenhausgesetz
11.04.2023 Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin
27.02.2023 Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des Pflegekindes
24.01.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2021
17.01.2023 Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln
04.01.2023 Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 für wohnungs- und obdachlose Menschen
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene
17.11.2022 Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze
13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161
13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165
13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163
13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164
30.09.2022 Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalität (OK-Vermerk)
27.09.2022 Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung
26.09.2022 Schriftliche Anfrage: POLIKS – Deaktivierung der Funktion bei Tatverdächtigen den Migrationshintergrund zu erfassen
15.09.2022 Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl
13.09.2022 Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
(Teil 2)
19.07.2022 Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”
19.07.2022 Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport”
12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?
05.07.2022 Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit persönlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022
23.06.2022 Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
09.06.2022 Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
25.05.2022 Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022)
25.05.2022 Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften
17.05.2022 Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
06.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung
15.03.2022 Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
02.03.2022 Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes)
16.02.2022 Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft?
15.02.2022 Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022
26.01.2022 Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial
24.01.2022 Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern
20.01.2022 Schriftliche Anfrage: Informationen zu Geschädigten/Opfern der unter so genannter „Clankriminalität” subsumierten Straftaten
06.12.2021 Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ
06.12.2021 Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend – Datenschutzkonforme E-Mails ermöglichen!
30.11.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
16.11.2021 Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität”