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Parlament

66 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
21.09.2023 Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Sebastian Scheel (LINKE)
05.09.2023 Unterrichtung: Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2022
24.07.2023 Aus den Augen aus dem Sinn? Schriftliche Anfragen ausgeschiedener MdA
29.06.2023 Ordnungsruf für Katarina Schubert (LINKE)
16.05.2023 Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
11.05.2023 Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE)
11.05.2023 Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD)
11.05.2023 Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD)
11.05.2023 Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre
09.05.2023 Antrag: Einsetzung von weiteren Ausschüssen
02.05.2023 Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023
24.03.2023 Wahlvorschlag: Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
21.03.2023 Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
19.03.2023 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
16.03.2023 Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
16.03.2023 Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
16.03.2023 Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten
16.03.2023 Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats
10.03.2023 Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 19. Wahlperiode ab dem 16. März 2023
10.03.2023 Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses
27.02.2023 Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen
22.02.2023 Schriftliche Anfrage: Offene Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und Erledigungsstand durch den Senat
24.01.2023 Wahlvorschlag: Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
23.01.2023 Schriftliche Anfrage: Warum sind Senatsbeschlüsse Herrschaftswissen der Regierenden Bürgermeisterin?
12.01.2023 Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport gemäß § 84 GO Abghs
02.01.2023 Wahlvorschlag: Wahl von vier Abgeordneten zu Vertreterinnen und Vertretern Berlins für die 42. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
13.12.2022 Unterrichtung: Bericht des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gemäß § 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes
15.11.2022 Antrag: Festlegung über die personelle Ausstattung der Fraktionen in der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg
14.11.2022 Ordnungsruf für Thorsten Weiß (AfD)
14.11.2022 Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf
02.11.2022 Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken
20.10.2022 Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen
20.10.2022 Schriftliche Anfrage: Sanktionierung der Bezirke durch den Hauptausschuss
18.10.2022 Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich der Klimasenat?
27.09.2022 Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
27.09.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration
09.06.2022 Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gemäß § 84 GO Abghs
09.06.2022 Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße
08.06.2022 Unterrichtung: Bericht des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gemäß § 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes
05.05.2022 Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz für die Zusammenarbeit der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg
02.05.2022 Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten”
31.03.2022 Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten
25.03.2022 Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
24.03.2022 Erklärungen § 66 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD)
28.02.2022 Schriftliche Anfrage: Bericht „Das Wasser und die Ufer gehören Berlin”
24.02.2022 Erklärungen § 66 GO: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Antje Kapek (GRÜNE)
13.01.2022 Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre
12.01.2022 Antrag: Einsetzung von weiteren Ausschüssen und Vergrößerung des Hauptausschusses
10.01.2022 Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
03.01.2022 Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
21.12.2021 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
14.12.2021 Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung
10.12.2021 Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
01.12.2021 Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
18.11.2021 Wahlvorschlag: Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
04.11.2021 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
04.11.2021 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
04.11.2021 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
04.11.2021 Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten
04.11.2021 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
04.11.2021 Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
04.11.2021 Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
04.11.2021 Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats
04.11.2021 Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
02.11.2021 Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
02.11.2021 Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses