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Öffentliche Finanzplanung

28 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.09.2023 Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2022 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
19.09.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2023 bis 2027
07.09.2023 Mündliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette
04.08.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
(Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)
21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP)
08.05.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilitätsrats
11.01.2023 Schriftliche Anfrage: Rücklagenbildung an Schulen
05.01.2023 Schriftliche Anfrage: Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
27.12.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilitätsrats
11.10.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stabilitätsbericht des Landes Berlin
04.10.2022 Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive
22.09.2022 Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark
19.09.2022 Schriftliche Anfrage: Sammelfonds für Geldauflagen zu Gunsten gemeinnütziger Einrichtungen („SamBAʺ)
13.09.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2022 bis 2026
12.09.2022 Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe
08.09.2022 Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III
06.09.2022 Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
15.08.2022 Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen abgehangen?
02.08.2022 Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive Bindung
24.05.2022 Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
24.05.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
– Jährlicher Umsetzungsbericht –
16.05.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilitätsrats
09.05.2022 Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht
01.03.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
13.01.2022 Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung
05.01.2022 Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan
15.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 24. Sitzung des Stabilitätsrats
17.08.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025