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Krieg

67 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
13.09.2023 Antrag: Café Kyiv! Benennung eines neuen Pavillons in der Karl-Marx-Allee als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine
12.09.2023 Schriftliche Anfrage: Proteste gegen den russischen Angriffskrieg im Verfassungsschutzbericht 2022
05.09.2023 Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 3)
22.08.2023 Schriftliche Anfrage: Ankunftszentrum Tegel und die Auswirkungen auf nahegelegene Wohngegenden
21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Kriegsverletzte aus der Ukraine im Kleeblatt-Verfahren in Berlin (Teil 2): Zuständigkeiten, Betreuung, Kostenübernahme, Antrags- und Bewilligungsverfahren
08.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin
25.05.2023 Schriftliche Anfrage: Medizinische Behandlung ukrainischer Soldaten in Berlin
19.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates
05.01.2023 Schriftliche Anfrage: Behandlung von ukrainischen Soldaten
20.12.2022 Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen für alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\*nja
17.11.2022 Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge unterstützen, Städtepartnerschaft mit Leben füllen, Kooperation ausbauen
14.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung
20.09.2022 Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge und SGB II-Bezug
14.09.2022 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin
13.09.2022 Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)
12.09.2022 Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin
08.09.2022 Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
20.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin
20.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin
31.05.2022 Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energieträgern sicherstellen
30.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022
12.05.2022 Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin
12.05.2022 Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?
05.05.2022 Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai
30.04.2022 Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksbürgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
25.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss
25.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin
20.04.2022 Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?
13.04.2022 Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen
13.04.2022 Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen
07.04.2022 Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin
07.04.2022 Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso
06.04.2022 Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt?
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
31.03.2022 Schriftliche Anfrage: Luftbrücke zwischen Moldawien und Deutschland
31.03.2022 Schriftliche Anfrage: Datenbank Übernachtungsangebote für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
30.03.2022 Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft
29.03.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin
29.03.2022 Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung
28.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes
28.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden
25.03.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende Personen
24.03.2022 Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken
23.03.2022 Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): Förderung von Projekten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
22.03.2022 Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern?
22.03.2022 Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg
17.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen
17.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
17.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
16.03.2022 Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland
15.03.2022 Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
14.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?
14.03.2022 Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
14.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin
10.03.2022 Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters
10.03.2022 Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
03.03.2022 Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen
24.02.2022 Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO
24.02.2022 Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter
24.02.2022 Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine