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Justizvollzug

76 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.10.2023 Mündliche Anfrage: Stärkung Justizvollzug
05.10.2023 Schriftliche Anfrage: Schulabschluss und Inhaftierung
25.09.2023 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug (Teil 2)
06.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Sachstand des Neubaus der Teilanstalt 1 in der JVA Tegel
28.08.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin
28.08.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachhaltige Verbesserung der Unterbringungs- und Arbeitsbedingungen im Krankenhaus des Maßregelvollzugs
21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Wucher und Inflation im Gefängnis?
19.07.2023 Schriftliche Anfrage: Suizide im Berliner Justizvollzug – und was dagegen tun?
11.07.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern
21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung
16.05.2023 Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!
11.05.2023 Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem
12.04.2023 Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Vermeidung von Entlassungen aus der Organisationshaft
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Vorläufige Freilassung aus Krankenhaus des Maßregelvollzugs
23.02.2023 Schriftliche Anfrage: Anstaltsbeiräte und Vollzugsbeirat im Berliner Strafvollzug
21.02.2023 Schriftliche Anfrage: Lage im Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) dringend verbessern
09.02.2023 Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering
26.01.2023 Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Abhilfe der menschenunwürdigen Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs
28.12.2022 Schriftliche Anfrage: Substanzgebrauchsstörung / Illegalisierter Substanzkonsum und Haft
23.12.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin
23.12.2022 Schriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz
23.12.2022 Schriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Gebäuden der Berliner Justiz
15.12.2022 Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?
15.12.2022 Mündliche Anfrage: Neue Laufbahn Allgemeiner Justizvollzugsdienst
08.12.2022 Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner Justiz
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022
24.11.2022 Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner Justizvollzugsanstalten
03.11.2022 Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!
01.11.2022 Schriftliche Anfrage: Zukunft der Abschiebehafteinrichtung in Berlin-Lichtenrade
27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei Monaten
05.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?
05.10.2022 Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm
30.09.2022 Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalität (OK-Vermerk)
27.09.2022 Schriftliche Anfrage: Entweichung von Gefangenen in Berlin.
19.09.2022 Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug
13.09.2022 Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten
09.09.2022 Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
07.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergründe der Flucht eines wegen eines Tötungsdeliktes verurteilten Straftäters aus der JVA Tegel
25.08.2022 Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)
22.08.2022 Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens
25.07.2022 Schriftliche Anfrage: Hürden beim Rechtsschutz für Inhaftierte der JVA Heidering
25.07.2022 Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug
07.07.2022 Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht
29.06.2022 Schriftliche Anfrage: Mögliche Novellierung des § 64 StGB – Folgen für die Berliner Justiz
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
22.06.2022 Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
16.06.2022 Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsvergütungsverordnung
14.06.2022 Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz
18.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
16.05.2022 Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
10.05.2022 Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022
12.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel
06.04.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte
24.03.2022 Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug
15.03.2022 Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
04.03.2022 Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
24.02.2022 Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst
23.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug
14.02.2022 Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen
07.02.2022 Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021
17.01.2022 Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Maßregelvollzug
16.12.2021 Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern
07.12.2021 Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021
07.12.2021 Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA