Skip to content

Justizverwaltung

47 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 3)
13.07.2023 Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)
15.06.2023 Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz
14.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz
25.05.2023 Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung
11.05.2023 Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes
19.04.2023 Gesetz- und Verordnungsblatt
18.04.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortentwicklung der Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
20.12.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
24.11.2022 Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA)
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?
16.11.2022 Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin
16.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz
16.11.2022 Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)
26.10.2022 Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022
20.10.2022 Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit
20.10.2022 Mündliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft
27.09.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Berlin und zur Änderung weiterer Gesetze
21.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT
19.09.2022 Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und Staatsanwälten
19.07.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin
19.07.2022 Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?
19.07.2022 Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzansprüchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz
07.07.2022 Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht
01.07.2022 Gesetz- und Verordnungsblatt
13.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt
09.06.2022 Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz
09.06.2022 Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen
03.06.2022 Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung
30.05.2022 Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz
19.05.2022 Mündliche Anfrage: Bericht über IT-Sicherheit an Gerichten
26.04.2022 Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
14.04.2022 Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
24.02.2022 Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz
10.02.2022 Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer
09.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet?
09.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
05.01.2022 Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
Justiz