Skip to content

Finanzzuweisung

60 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
11.07.2023 Schriftliche Anfrage: Fördermittel 2016 - 2022
09.06.2023 Schriftliche Anfrage: Zur „Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.” (Berliner VVN-BdA e. V.)
14.03.2023 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
Kapitel: 0920 – Gesundheit
Titel 54010 – Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen für das Programm „Berlin bewegt sich”
Titel: 68406 – Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
Titel: 89145 – Zuschüsse an die Grün Berlin GmbH für Investitionen
15.02.2023 Schriftliche Anfrage: Beantragung von Heizkostenhilfe
29.01.2023 Schriftliche Anfrage: Verstoß gegen das politische Neutralitätsgebot durch den VVN-BdA e.V.
26.01.2023 Schriftliche Anfrage: Corona und Charite
25.01.2023 Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin
23.01.2023 Schriftliche Anfrage: Berliner Weiterbildungsprämie in der Kurzarbeit – Förderinstrument effektiv nutzen!
20.01.2023 Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen
18.01.2023 Schriftliche Anfrage: Kitagebühren doppelt kassieren
16.01.2023 Schriftliche Anfrage: Förderung von Sportvereinen in Berlin
12.01.2023 Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände
12.01.2023 Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe
09.01.2023 Schriftliche Anfrage: Aktuelle Förderung für Kitaneubauten und tatsächliche Kosten pro Kitaplatz
06.01.2023 Schriftliche Anfrage: Aufholprogramm „Stark trotz Corona”
05.01.2023 Schriftliche Anfrage: Förderung queerer Strukturen in Berlin
15.12.2022 Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz
14.12.2022 Schriftliche Anfrage: Verzerrter politischer Wettbewerb vor der Wahlwiederholung
05.12.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
(Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes)
01.12.2022 Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36
25.11.2022 Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale für Studentinnen und Studenten
25.11.2022 Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz
24.11.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg”
21.11.2022 Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 5) – Qatar Papers, Taha Sabri und der Berliner Senat
17.11.2022 Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen für Galerien und Kunstmessen
15.11.2022 Antrag: Festlegung über die personelle Ausstattung der Fraktionen in der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg
08.11.2022 Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?
01.11.2022 Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Kreditvergaben durch die IBB für die Übernahme von Handwerksbetrieben
27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Rückzahlung von Corona-Hilfen
16.09.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
08.09.2022 Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
05.09.2022 Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte
22.08.2022 Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2)
22.08.2022 Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen
08.08.2022 Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 1)
05.07.2022 Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz
01.07.2022 Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegeplätzen in Berlin
27.06.2022 Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms
15.06.2022 Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen
27.05.2022 Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?
24.05.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
– Jährlicher Umsetzungsbericht –
20.05.2022 Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße
12.05.2022 Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
20.04.2022 Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabstätten
05.04.2022 Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV
05.04.2022 Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin
05.04.2022 Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Fördermöglichkeit für öffentliche Nichtwohngebäude
29.03.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
15.03.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
Kapitel: 0920 - Gesundheit
Titel 54010 - Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen für das Programm „Berlin bewegt sich”
Titel: 68406 - Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
Titel: 89145 - Zuschüsse an die Grün Berlin GmbH für Investitionen
21.02.2022 Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in Süd-Hohenschönhausen nachhaltig stärken
16.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
14.02.2022 Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?
10.02.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kapitel 0841, Titel 97101 (neu)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Landesdenkmalamt
09.02.2022 Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-Fördermittel
10.12.2021 Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen
09.12.2021 Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)
09.12.2021 Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit
07.12.2021 Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz
30.11.2021 Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa „Berlin hilft”