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Feiertag

29 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
11.10.2023 Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Böllerei an Silvester 2023 – was macht der Senat so?
10.10.2023 Antrag: Ein Veranstaltungs- und Sicherheitskonzept für die Silvesternacht 2023/2024
25.09.2023 Schriftliche Anfrage: Bevor es wieder knallt – Stand der Vorbereitungen auf die Silvesternacht
09.06.2023 Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?
09.06.2023 Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023
17.05.2023 Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr!
20.04.2023 Schriftliche Anfrage: Benachteiligungsschutz für jüdische Studierende im Hinblick auf Examina und Prüfungen an jüdischen Feiertagen und am Schabbat?
18.04.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage)
24.01.2023 Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!
16.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktivitäten und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rund um die Silvesternacht 2022/2023
13.01.2023 Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23
13.01.2023 Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost
13.01.2023 Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23
12.01.2023 Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg
12.01.2023 Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen
11.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?
11.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?
11.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht?
09.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023
09.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?
09.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?
04.01.2023 Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in Berlin
02.01.2023 Antrag: Konsequenzen aus der gewalttätigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen – Taten statt Worte!
07.06.2022 Schriftliche Anfrage: Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe
18.01.2022 Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022
13.01.2022 Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren
04.01.2022 Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht?
18.11.2021 Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester
17.11.2021 Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester