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Extremismus

40 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
19.10.2023 Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus
18.09.2023 Schriftliche Anfrage: Extremistische Tendenzen in den Sicherheitsbehörden
17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Extremisten im Schöffenamt
05.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung
05.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur
30.05.2023 Schriftliche Anfrage: Extremismusklausel reloaded: Welche Absichten verfolgt der Senat mit der Einführung einer „Demokratieklausel” in der Kulturförderung?
29.03.2023 Schriftliche Anfrage: Vom Bombenbauer zum Antisemitismusexperten?
24.03.2023 Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin (Teil 2)
13.03.2023 Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu der laut Register Steglitz-Zehlendorf „extrem rechten” Gruppierung „Studenten stehen auf” und weiteren extremistischen Studentengruppierungen
21.02.2023 Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin
16.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum
09.01.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft für Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus
19.12.2022 Schriftliche Anfrage: Demonstration zur Aufhebung des PKK-Verbots am 26.11.2022 in Berlin-Neukölln
14.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsturzpläne durch sog. Reichsbürger und Querdenker unter Beteiligung einer Berliner Richterin
13.12.2022 Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1)
13.12.2022 Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2)
13.12.2022 Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl
16.11.2022 Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten?
10.11.2022 Schriftliche Anfrage: Wo und wie verwendet das Land Berlin eine Demokratie- und Extremismusklausel?
31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Attila Hildmann auf der Flucht - Was macht die Berliner Justiz?
10.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung
10.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure
27.09.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration
21.09.2022 Schriftliche Anfrage: 11-Punkte-Plan der Berliner Polizei gegen Rechtsextremismus
12.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen
29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise
25.08.2022 Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)
12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im öffentlichen Dienst
07.06.2022 Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen
30.05.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat
11.04.2022 Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Polizei
11.04.2022 Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr
05.04.2022 Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2)
22.03.2022 Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
22.03.2022 Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021
24.02.2022 Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle
16.02.2022 Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden
07.02.2022 Schriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner Sicherheitsbehörden
27.01.2022 Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark