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Europäische Union

41 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
25.07.2023 Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Bedeutung der Europäischen Akademie Berlin
26.06.2023 Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz im Hinblick auf Risiken der Künstlichen Intelligenz (KI)
20.06.2023 Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen – Wohnen und Partizipation organisieren
14.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
12.06.2023 Schriftliche Anfrage: Wallfahrtsort Brüssel
12.06.2023 Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”?
05.05.2023 Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 5): Ungleicher Zugang zu 67er Hilfen für EU-Bürger\*innen?
17.04.2023 Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren
06.04.2023 Schriftliche Anfrage: Europäische Akademie Berlin
21.03.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Maßnahmen zur Stärkung der Europakompetenz in der Berliner Verwaltung
22.02.2023 Schriftliche Anfrage: EU-Ausländer in Berlin
01.12.2022 Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesfördermitteleinsatz im Tierschutz
21.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022
21.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie
17.11.2022 Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge unterstützen, Städtepartnerschaft mit Leben füllen, Kooperation ausbauen
26.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)
22.08.2022 Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2)
08.08.2022 Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 1)
04.07.2022 Schriftliche Anfrage: Staatsanwälte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz?
16.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin
09.06.2022 Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen
08.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien
02.06.2022 Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivitäten zur Konferenz zur Zukunft Europas
30.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
30.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022
19.05.2022 Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
12.05.2022 Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin
22.03.2022 Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchführung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2021-2027
14.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin
10.03.2022 Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
10.03.2022 Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
28.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
24.02.2022 Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO
24.02.2022 Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine
24.02.2022 Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
23.02.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Für Frieden in Europa!
22.02.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volle Solidarität mit der Ukraine!
20.01.2022 Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)
20.01.2022 Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)
07.12.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin ist Regenbogenhauptstadt und Freiheitszone für LSBTIQ\*