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Datenschutz

69 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
02.10.2023 Schriftliche Anfrage: DSGVO in Berliner Bezirksämtern
11.08.2023 Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz
11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen
07.08.2023 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV)
07.08.2023 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV)
26.07.2023 Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung
10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln
03.07.2023 Schriftliche Anfrage: Wie digital sind die Oberstufenzentren und die beruflichen Schulen?
26.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1
26.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen
12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz
12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte?
06.06.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
(Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)
05.06.2023 Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3)
08.05.2023 Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz
03.05.2023 Schriftliche Anfrage: Viel Lärm um nichts? - Datenschutz im Landeskrankenhausgesetz
16.03.2023 Schriftliche Anfrage: Wie ist das mit dem Steuergeheimnis für den Staat?
27.02.2023 Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des Pflegekindes
03.02.2023 Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf, (Teil 3)
25.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Smart City Berlin
24.01.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2021
17.01.2023 Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022
17.01.2023 Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln
11.01.2023 Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister
14.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?”
05.12.2022 Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO
02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?
02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen
02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?
02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?
23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene
21.11.2022 Schriftliche Anfrage: Bekommt Berlin bald digitale Zeugnisse?
17.11.2022 Schriftliche Anfrage: Windows Server in der Berliner Verwaltung – dezentral, aber auf dem neusten Stand?
16.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften
31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem
28.10.2022 Schriftliche Anfrage: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt und was gibt es dort?
13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163
11.10.2022 Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!
05.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neuaufstellung des Stadtportals berlin.de
30.09.2022 Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalität (OK-Vermerk)
27.09.2022 Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
20.09.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes)
13.09.2022 Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
(Teil 2)
12.09.2022 Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern
07.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitalisierungs- und SmartCity-Strategie
23.08.2022 Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin
19.07.2022 Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”
12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022
12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?
05.07.2022 Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit persönlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022
09.06.2022 Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen
30.05.2022 Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz
30.05.2022 Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung”
21.03.2022 Schriftliche Anfrage: Digitalisierung fördern: Projekte im Land Berlin
16.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit für Berliner Unternehmen – staatliche Unterstützung bei Hackerangriffen
15.03.2022 Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
01.03.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes
23.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
09.02.2022 Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2021
31.01.2022 Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert?
27.01.2022 Mündliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex
10.01.2022 Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): IT-Sicherheitsbericht
04.01.2022 Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung
06.12.2021 Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ
06.12.2021 Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend – Datenschutzkonforme E-Mails ermöglichen!
30.11.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
18.11.2021 Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?