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Bezirksverordnetenversammlung

32 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum Vorgang
30.05.2023 Schriftliche Anfrage: Live-Übertragungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der bezirklichen Ausschüsse
22.05.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Gedenken der Märzgefallenen
17.05.2023 Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderjährigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006
08.05.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet
02.05.2023 Schriftliche Anfrage: Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz
18.04.2023 Schriftliche Anfrage: Patientenfürsprecher\*innen in den Berliner Bezirken
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Bebauung Bereich Ossietzky-/Kavalierstraße in Pankow
07.03.2023 Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung
07.03.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023
09.02.2023 Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Erhaltungsverordnung/-satzung Koloniestraße 10
20.01.2023 Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr – Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener Bölschestraße
18.01.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Bezirksamtsmitglieder im Fall von Wiederholungswahlen
28.11.2022 Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Radverkehrspläne
21.11.2022 Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú
14.11.2022 Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf
02.11.2022 Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken
20.10.2022 Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen
12.10.2022 Schriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungsplänen
27.09.2022 Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration
01.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022
27.07.2022 Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse
15.06.2022 Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen
08.06.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung
16.05.2022 Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen
10.05.2022 Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen?
04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
28.02.2022 Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
08.02.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
28.01.2022 Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
27.01.2022 Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen
23.11.2021 Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin
04.11.2021 Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen