Abgeordneter

22 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

Datum	Vorgang
18.10.2023	Wahlvorschlag: Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH
02.10.2023	Schriftliche Anfrage: § 17 Abs. 1 S. 3 GGO I – Register (Teil 2)
29.09.2023	Schriftliche Anfrage: Besuchsmöglichkeit für Abgeordnete im Ankunftszentrum Tegel
26.09.2023	Schriftliche Anfrage: Mögliche Missachtung des Fragerechts von Bezirksverordneten durch den Senat und/oder das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
15.09.2023	Schriftliche Anfrage: Hintergründe und Lehren aus den Berliner Wahlen vom 26.09.2021 - Demokratieprinzip
07.09.2023	Schriftliche Anfrage: § 17 Abs. 1 S. 3 GGO I - Register
24.07.2023	Aus den Augen aus dem Sinn? Schriftliche Anfragen ausgeschiedener MdA
11.07.2023	Schriftliche Anfrage: Fragerecht von Abgeordneten
23.01.2023	Schriftliche Anfrage: Warum sind Senatsbeschlüsse Herrschaftswissen der Regierenden Bürgermeisterin?
17.01.2023	Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz auf Bürgerveranstaltungen von Abgeordneten
21.12.2022	Schriftliche Anfrage: Gefälschte Rücktrittserklärungen im Zusammenhang mit der Berliner Wahlwiederholung
16.12.2022	Schriftliche Anfrage: Verschleierte Parteiwerbeveranstaltungen der CDU im Berliner Osten
05.10.2022	Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und private Räume der einzelnen Abgeordneten
30.08.2022	Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates
02.08.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
21.06.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
04.05.2022	Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen
08.02.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz)) (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
27.01.2022	Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln
25.01.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
05.01.2022	Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH
13.12.2021	Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses