Torsten Schneider

Mitglied der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 13 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum	Vorgang	Schlagwort
24.02.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
09.06.2022	Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse
06.10.2022	Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator Geisel sofort entlassen
10.11.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)
23.03.2023	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023
23.03.2023	Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volksentscheid ernst nehmen und Klima-Irrsinn verhindern: Am 26. März „Nein” zu „Berlin 2030 klimaneutral”!
11.05.2023	Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD)	Persönliche Bemerkungen § 65 GO
15.06.2023	Antrag: Verkehrssicherheit erhöhen – Geschwindigkeitskontrollen ausweiten
29.06.2023	Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen
21.09.2023	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)
21.09.2023	Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes” (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
21.09.2023	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
21.09.2023	Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2023 bis 2027