Tom Schreiber

Mitglied der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 15 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum	Vorgang	Schlagwort
10.02.2022	Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen	Öffentliche Sicherheit und Ordnung
24.02.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
05.05.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes (Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
05.05.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
19.05.2022	Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin
05.05.2022	Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai	Erster Mai
09.06.2022	Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße	Attentat
22.09.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften
01.12.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
15.12.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr aus der Krise bringen! – Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
15.12.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
15.12.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
12.01.2023	Antrag: Konsequenzen aus der gewalttätigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen – Taten statt Worte!
09.02.2023	Antrag: Gipfel einberufen – überfällige Reformen bei Rettungsdienst und Rettungsstellen endlich einleiten
09.02.2023	Mündliche Anfrage: Entschädigung für wegen Schießständen erkrankte Polizisten	Polizeiausbildung