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Sebastian Schlüsselburg

Mitglied der Fraktion Die Linke (Die Linke). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 48 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum Vorgang Schlagwort
18.11.2021 Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen!
26.01.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
24.03.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
19.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
27.01.2022 Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
27.01.2022 Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark Regierungserklärung
27.01.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert
27.01.2022 Mündliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex Ermittlungsverfahren
24.02.2022 Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
09.06.2022 Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen
10.02.2022 Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
10.02.2022 Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China Steuer
24.02.2022 Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg Energieversorgung
23.06.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
10.03.2022 Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute
10.03.2022 Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland Finanzpolitik
07.04.2022 Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
24.03.2022 Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
05.05.2022 Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
07.04.2022 Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
07.04.2022 Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin Autobahn
05.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
05.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
(Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
19.05.2022 Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
09.06.2022 Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen Opferschutz
08.09.2022 Antrag: Wahlen – aber richtig!
22.09.2022 Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen
06.10.2022 Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel
06.10.2022 Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen” Wahl
20.10.2022 Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin für Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz
20.10.2022 Mündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung Vergleichsmiete
10.11.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)
17.11.2022 Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!
17.11.2022 Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer
15.12.2022 Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen
15.12.2022 Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden Bürgerbeteiligung
12.01.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
12.01.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
26.01.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Bezirksamtsmitglieder im Fall von Wiederholungswahlen
11.05.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Einflussnahme aus dem Ausland bei direkter Demokratie beschränken - Chancengleichheit im Land Berlin stärken
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz – AbstG))
11.05.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortentwicklung der Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
11.05.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes
07.09.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern
07.09.2023 Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin
07.09.2023 Mündliche Anfrage: MEB Obersee-Schule
05.10.2023 Antrag: Betroffene von Straftaten schützen – Schaffung eines Gesetzes zur Unterstützung von Betroffenen von Straftaten (UBSG)
19.10.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung hundesteuerlicher und ordnungsrechtlicher Vorschriften
19.10.2023 Mündliche Anfrage: Reduzierter Umsatzsteuersatz Gastronomie Steuer