Raed Saleh

Mitglied der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 20 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum	Vorgang	Schlagwort
18.11.2021	Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
18.11.2021	Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
18.11.2021	Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
18.11.2021	Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
18.11.2021	Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus	COVID-19
27.01.2022	Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
27.01.2022	Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark	Regierungserklärung
27.01.2022	Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert
24.02.2022	Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle	Rassismus
23.06.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
10.03.2022	Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
10.03.2022	Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge	Osteuropa
19.05.2022	Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz	Migration
08.09.2022	Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?	Konjunkturpolitik
14.11.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)
17.11.2022	Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen	Regierungserklärung
01.12.2022	Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einbürgerung beschleunigen – Teilhabe stärken	Staatsangehörigkeit
09.02.2023	Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen	Wirtschaftspolitik
25.05.2023	Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
25.05.2023	Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin	Regierungserklärung