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Marc Vallendar

Mitglied der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 72 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum Vorgang Schlagwort
18.11.2021 Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
21.12.2021 Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
26.01.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
13.01.2022 Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen
13.01.2022 Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App Informationssystem
10.02.2022 Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen Öffentliche Sicherheit und Ordnung
24.02.2022 Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
09.06.2022 Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wieder aufnehmen
10.02.2022 Mündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr Feuerwehr
07.04.2022 Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
23.06.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
07.04.2022 Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
24.03.2022 Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
24.03.2022 Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug
05.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
05.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
(Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
05.05.2022 Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai Erster Mai
05.05.2022 Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht Impfung
09.06.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)
08.09.2022 Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
09.06.2022 Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden
01.12.2022 Unterrichtung: Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Demokratie für alle”
20.10.2022 Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
08.09.2022 Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
06.10.2022 Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
08.09.2022 Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke Politische Straftat
20.10.2022 Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin für Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz
20.10.2022 Antrag: Strategie für Rechenzentren entwickeln – Digitalstandort Berlin stärken
20.10.2022 Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!
06.10.2022 Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation” Demonstration
17.11.2022 Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen
20.10.2022 Mündliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft Richter
20.10.2022 Mündliche Anfrage: Stromausfall in Kliniken Krankenhaus
17.11.2022 Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!
17.11.2022 Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Politische Verantwortung Senator Geisel für Wahlwiederholung
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Unterbringungsgewahrsam Strafrecht
17.11.2022 Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor Demonstration
23.03.2023 Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unbürokratisch bei den Energiekosten unterstützen
01.12.2022 Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Markthandel
12.01.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
12.01.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
12.01.2023 Mündliche Anfrage: Diversitätskompetenz bei dienstlichen Beurteilungen von Polizeibeamten Polizei
26.01.2023 Mündliche Anfrage: Regierende Bürgermeisterin zur Friedrichstraße Verkehrspolitik
26.01.2023 Mündliche Anfrage: Sicherstellung Versorgung mit Diesel Kraftstoff
26.01.2023 Mündliche Anfrage: Hackerangriff auf Berliner Verwaltung
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Vorläufige Freilassung aus Krankenhaus des Maßregelvollzugs
23.03.2023 Mündliche Anfrage: Treffen Senatskanzlei mit RBB-Spitze Rundfunk Berlin-Brandenburg
11.05.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortentwicklung der Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur
11.05.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes
11.05.2023 Antrag: Mieten sozial gestalten – Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten
11.05.2023 Mündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BER Demonstration
29.06.2023 Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten
(Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten)
25.05.2023 Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten Demonstration
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung Resozialisierung
29.06.2023 Mündliche Anfrage: Sicherheit am BER Flughafen Berlin Brandenburg
07.09.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern
07.09.2023 Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
07.09.2023 Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin
21.09.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
21.09.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
21.09.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin
21.09.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes
21.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
21.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen
21.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
21.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
07.09.2023 Mündliche Anfrage: Observierung früherer BSI-Chef Schönbohm Verfassungsschutz
07.09.2023 Mündliche Anfrage: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber Asylbewerber
19.10.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung hundesteuerlicher und ordnungsrechtlicher Vorschriften
05.10.2023 Mündliche Anfrage: Rechtmäßigkeit der Wahl der rbb-Intendantin Rundfunk Berlin-Brandenburg
19.10.2023 Mündliche Anfrage: Digitalisierungsranking Digitalisierung