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Jian Omar

Mitglied der Fraktion BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 18 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum Vorgang Schlagwort
08.09.2022 Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
23.06.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
24.03.2022 Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
07.04.2022 Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung
24.03.2022 Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter Humanitäre Hilfe
19.05.2022 Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz Migration
20.10.2022 Antrag: Landesaufnahmeprogramme streichen! – Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet
17.11.2022 Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen
15.12.2022 Antrag: Rechtsstaatskonforme Rückkehrpolitik – konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen
01.12.2022 Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einbürgerung beschleunigen – Teilhabe stärken Staatsangehörigkeit
01.12.2022 Mündliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau Abschiebung
09.02.2023 Antrag: Konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter!
11.05.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
25.05.2023 Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen
15.06.2023 Behördenchaos bei Einbürgerungen beenden – Antragsabgabe und Erstberatung auch in der Übergangsphase der Zentralisierung sicherstellen
29.06.2023 Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen – Wohnen und Partizipation organisieren
15.06.2023 Mündliche Anfrage: Brief zu Abschiebungen nach Moldau Sinti und Roma
19.10.2023 Antrag: Sofortigen Winterabschiebestopp anordnen und ausnahmslos einhalten!