Franziska Giffey

Mitglied der Fraktion Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 31 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum	Vorgang	Schlagwort
13.01.2022	Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN
27.01.2022	Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
27.01.2022	Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark	Regierungserklärung
27.01.2022	Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert
10.02.2022	Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
10.02.2022	Mündliche Anfrage: Förderung Film „Nashorn” durch Medienboard
23.06.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
10.03.2022	Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
10.03.2022	Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge	Osteuropa
05.05.2022	Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen
19.05.2022	Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz	Migration
19.05.2022	Mündliche Anfrage: Berlinale Sommer Special
09.06.2022	Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg
08.09.2022	Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?	Konjunkturpolitik
22.09.2022	Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets
06.10.2022	Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen
14.11.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)
17.11.2022	Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen	Regierungserklärung
17.11.2022	Mündliche Anfrage: Politische Verantwortung Senator Geisel für Wahlwiederholung
17.11.2022	Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor
01.12.2022	Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einbürgerung beschleunigen – Teilhabe stärken	Staatsangehörigkeit
01.12.2022	Mündliche Anfrage: Reform im Rettungsdienst
15.12.2022	Mündliche Anfrage: Einsetzen für Menschenrechte im Iran
26.01.2023	Mündliche Anfrage: Regierende Bürgermeisterin zur Friedrichstraße
09.02.2023	Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen	Wirtschaftspolitik
23.03.2023	Mündliche Anfrage: Treffen Senatskanzlei mit RBB-Spitze
27.04.2023	Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin	Senat, Berlin
15.06.2023	Mündliche Anfrage: Umsetzung Schwerpunkte des Senats
05.10.2023	Mündliche Anfrage: Wachstumschancengesetz der Bundesregierung
05.10.2023	Mündliche Anfrage: Wachstumschancengesetz der Bundesregierung
19.10.2023	Mündliche Anfrage: Reduzierter Umsatzsteuersatz Gastronomie