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Anne Helm

Mitglied der Fraktion Die Linke (Die Linke). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 20 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum Vorgang Schlagwort
27.01.2022 Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
27.01.2022 Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark Regierungserklärung
27.01.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Mehr Fortschritt wagen - damit Berlin endlich funktioniert
24.02.2022 Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle Rassismus
23.06.2022 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
19.05.2022 Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz Energiepolitik
08.09.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
08.09.2022 Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates
20.10.2022 Antrag: Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall
17.11.2022 Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben
17.11.2022 Antrag: Verbesserung des Schutzes vor häuslicher Gewalt
17.11.2022 Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen Regierungserklärung
09.02.2023 Antrag: Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiterentwickeln
11.05.2023 Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch den Senat von Berlin und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich
einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg
25.05.2023 Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
25.05.2023 Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin Regierungserklärung
19.10.2023 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volle Solidarität mit Israel – Israelhass und Antisemitismus endlich entschieden bekämpfen
19.10.2023 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Berlin steht an der Seite Israels
19.10.2023 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Berlin steht an der Seite Israels
19.10.2023 Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Berlin hält zusammen – Gemeinsam für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Regierungserklärung