André Schulze

Mitglied der Fraktion BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 19 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

Datum	Vorgang	Schlagwort
10.02.2022	Vorlage zur Kenntnisnahme
13.01.2022	Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung	Öffentliche Finanzplanung
24.03.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
07.04.2022	Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
05.05.2022	Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
08.09.2022	Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III	Finanzpolitik
06.10.2022	Antrag: Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!
10.11.2022	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)
17.11.2022	Antrag (Gesetzentwurf): Grundsteuer für Berlin passend und sozial gerecht gestalten – Berliner Grundsteuergesetz
17.11.2022	Mündliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernwärme und GASAG	Energiepolitik
12.01.2023	Unterrichtung: Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung
12.01.2023	Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten!
11.05.2023	Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes
05.10.2023	Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht
07.09.2023	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation
07.09.2023	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)
21.09.2023	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)
21.09.2023	Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2023 bis 2027
19.10.2023	Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung hundesteuerlicher und ordnungsrechtlicher Vorschriften